Eine Woche lang schlug die Identitäre Bewegung Deutschland ihr Bundeslager auf der Alp Alpjen am Simplon auf. Eine als rechtsextrem eingestufte Gruppierung, die rassistische und menschenverachtende Ideologien verbreitet. Und offenbar war es nicht ihr erstes Lager an diesem Ort.
Dass Rechtsextreme im Wallis ein mehrtägiges Lager durchführen können, ohne dass die Öffentlichkeit davon erfährt, wirft ernsthafte Fragen auf. Gemäss Medienberichten wussten weder die Walliser Kantonspolizei, noch die Gemeinde Simplon Dorf davon. Das ist nicht bloss irritierend – es ist ein gravierendes Versagen der politischen und behördlichen Verantwortung.
Das dürfen wir nicht einfach so hinnehmen, denn rechtsextreme Netzwerke machen nicht an Landesgrenzen halt. Das Wallis darf kein diskreter Rückzugsort werden, an dem sich solche Gruppierungen ungestört organisieren, ihre Ideologie verbreiten und neue Kontakte knüpfen können. Wenn Behörden solche Aktivitäten nicht auf dem Radar haben, wirft das gravierende Fragen auf.
Die SP Oberwallis wird in der kommenden Septembersession den Staatsrat zur Rede stellen:
- Was wusste die Kantonspolizei vom Lager?
- Weshalb wurde offenbar nicht gehandelt?
- Warum wurde die betroffene Gemeinde nicht informiert?
- War auch der Nachrichtendienst des Bundes über den Anlass im Bild?
- Wurde geprüft, ob einzelne Teilnehmende einem Einreiseverbot unterliegen?
Darüber hinaus wollen sie wissen, wie der Staatsrat den Vorfall grundsätzlich beurteilt und was er unternehmen will, damit rechtsextreme Gruppierungen unseren Kanton nicht als Rückzugsort für ihre Treffen und ihre Vernetzung nutzen können.
Menschenverachtende Organisationen verdienen keine Verharmlosung und keinen Raum – weder politisch noch gesellschaftlich. Wir müssen hinschauen, Fragen stellen und uns organisieren. Unser Ziel muss eine starke antifaschistische Gegenbewegung sein, die Menschen informiert, solidarisiert und dazu ermächtigt, sich gemeinsam und demokratisch zu wehren – nicht die Stärkung eines Überwachungsstaates.
Kein Wegschauen. Null Toleranz. Kein Fussbreit dem Rechtsextremismus - auch nicht im Wallis.
Siamo tutti antifascisti!
Foto: Brig Simplon Tourismus